NEWSTermineZieleKontakteLinksDokumenteArchivFördernDiEM25Impressum

Europäische Demokratiebewegung

"One very simple but radical idea to democratise Europe":
DiEM25 = Democracy in Europe Movement 20125 / Demokratie in Europa Bewegung 2025
DSC = DiEM25 Spontaneous Collectives / Spontane Zusammenkünfte : Gemeinschaften
========================================================================
Unterhalb der aktuellen Blog-Infos der Kampagne finden sich Interview-Videos mit Y. Varoufakis sowie die Gründe und Zielsetzungen von DiEM25.
========================================================================

Aus den Newslettern der Kampagne:

Montag, 5. Dezember 2016
Progressive Politik in Europa neu beleben

Hier mehr erfahren: www.diem25.org

Mittwoch, 28. September 2016
Treffen der Münchner Gemeinschaft

An alle, die DiEM25, die europäische Initiative für ein demokratisches, gerechtes und am Gemeinwohl ausgerichtetes Europa, unterstützen und aktiv sowie konstruktiv zu deren Erfolg beitragen wollen: Die regionale Münchener "DiEM25 spontane Gemeinschaft" (= DSC/DSG* München) ist am 3.6.2016 durch 5 Teilnehmende gegründet worden, inzwischen auf 12 Mitglieder angewachsen und ist vorerst auch für die Landkreise um München zuständig, bis sich dort eigene DSCs gegründet haben!
EINLADUNG: Das 10. Treffen der findet am Donnerstag, 06.10.2016, 19:00 Uhr, in der Gaststätte Klinglwirt, Balanstraße 16, 81669 München, statt.
Themen: Agenden für die nächsten Treffen, thematische Inhalte und Prioritätensetzung für die Arbeitsgruppen, Organisatorisches.
Weitere Interessierte an einer aktiven Mitarbeit mit dem Ziel, Europa zu demokratisieren und dessen Zerfall zu verhindern, sind immer sehr willkommen.
Weiter Informationen sind unter den folgenden Webseiten-Adressen zu finden:
=> hier geht es zur DiEM25-Webseite in deutscher Sprache: http://diem25.org/home-de/
=> hier geht es zum DiEM25-Manifesto: http://diem25.org/manifesto-lange-version/
=> hier geht es zum DiEM25-Forum "Bayern": http://www.diem25.org/forum/viewforum.php?f=87
=> DSC-München siehe unter "Hallo München", letzte Seite: Post #71: https://www.diem25.org/forum/viewtopic.php?f=87&t=117&start=70
=> Über was z.Zt. diskutiert wird: Die sechs systemischen Herausforderungen der EU-Krise und deren Lösungsmöglichkeiten
=> Termine in Bayern: https://www.diem25.org/forum/viewtopic.php?f=87&t=2481&start=20
=> aktueller Termin DSC-München siehe => Post #22.
=> hier geht es zu den DiEM25-Videos: http://diem25.org/videos-de/
*) DSCs sind "DiEM25 Spontaneous Collectives (DSC) – DiEM25 Spontane Gemeinschaften (DSG)" (siehe "Richtlinien für DiEM25-Freiwillige": https://diem25.org/richtlinien-fur-diem25-freiwillige/).

Dienstag, 30. August 2016
DiEM25-Newsletter vom 30.8.16

Neben dem Aufbau eines Netzwerks von “Rebel Cities” (Rebellenstädten) von Barcelona bis Neapel, hat sich offenbar spontan auch ein DiEM25 Netzwerk von “Rebel Islands” (Rebelleninseln) von Aegina (Griechenland) bis Vis (Kroatien) gebildet. Diese Inseln sind schon in den düsteren Zeiten der 1930er Jahre Orte und Symbole des Widerstands gewesen ...
Yanis erklärte warum wir uns in Griechenland treffen mit den Worten: „Griechenland erstickt innerhalb eines Europas, das zerfällt. Und Griechenland wird weiterhin ersticken, so lange Europa zerfällt. Und Europa wird weiterhin zerfallen, so lange Länder wie Griechenland erstickt werden.“ ...
DiEM25s französische DSCs war ebenfalls in Aegina vor Ort, vertreten durch Cristina Soler-Savini. Sie zog alarmierende Rückschlüsse aus der aktuellen Situation in Europa, nämlich dass Griechenland nur die erste Station der Austeritätsexperimente der Troika ist und dass auch Frankreich schon bald ins Visier genommen wird. Und sie ergänzte „Frankreichs Regierung führt ihre Aufgaben mit roher Gewalt durch, Holland hat den „Pessimismus des Willens“ erfunden“ ...
Sandro Mezzadra, Philosoph und Politologe aus Italien, sagte: „Die Aufgabe mit der wir konfrontiert sind, ist nicht einfach. In gewisser Weise ist sie beispiellos. Was wir brauchen, ist eine radikale politische Erfindung. DiEM25 ist ein Versuch diese Erfindung zu ermöglichen. Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten; "Business as usual“ funktioniert nicht mehr." ...
Der ganze Newsletter ist hier nachzulesen: Bitte Überschrift anklicken.

Donnerstag, 4. August 2016
Newsletter vom 3.8.16

Die Woche begann mit einer Debatte im griechische Parlament, angestoßen von der Opposition (den hauptsächlichen, wenn auch nicht alleinigen einheimischen Applaudeuren der Troika), mit dem Zweck, mich dafür vor Gericht zu stellen, es gewagt zu haben. mich der Troika als Finanzminister in den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 entgegengestellt zu haben.
Weiterlesen: Bitte Überschrift anklicken.

Dienstag, 19. Juli 2016
Newsletter 18.7.16

Wir dachten, dass Geheimhaltung wahrscheinlich der grösste Feind der Demokratie war und so lange es keine Unterdrückung oder Zensur gibt, dass man Menschen vertrauen könnte fundierte Entscheidungen zu treffen, die unsere freie Gesellschaft bewahren würde, aber wir mussten in den vergangenen Jahren lernen, dass die Methoden der Falschinformationen und Irreführung so verfeinert wurden, dass selbst in einer offenen Gesellschaft, eine ausgeklügelte gerichtete Falschinformation die Wahrheit begraben kann, obwohl diese Wahrheit existiert, unzensiert, friedlich und zugänglich für alle, die sie finden wollen.“ - Daniel Dennett
Die letzten Monate waren für DiEM25 besonders geschäftig, bedeutungsvoll und auch sehr emotional.
Im Juni haben wir uns den weltweiten #FreeAssange Aktivitäten angeschlossen, die das vierte Jahr von Juliens Einsamkeit in der ecuadorianischen Botschaft in London kennzeichnen. Für eine Bewegung, die sich Transparenz und Redefreiheit auf die Fahne geschrieben hat, mit dem ultimativen Ziel die Europäische Union wieder zu demokratisieren – war DiEM25’s erste Kampagne genau deshalb der Transparenz gewidmet – Juliens Fall ist eine schmerzhafte Erinnerung, was wir riskieren, sollten wir nicht erfolgreich sein.
Vor fünf Jahren, am 7. Juli 2011, verübte der damalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, sein zweites Verbrechen, als er in der Mitte einer Krise den Zinssatz erhöhte (das erste war nach dem finanziellen Zusammenbruch 2008). Diese inkompetente Handlung führte in 2011 die Eurozone an den Abgrund und riskierte deren Implosion. Yanis, zu dieser Zeit als Professor für Ökonomie tätig und eine weitgehend unbekannte kritische Stimme innerhalb der Eurozone, beklagte schon damals die Rücksichtslosigkeit dieser ungewählten, aber mächtigen Institution.
Und vor einem Jahr am 5. Juli rüttelte die griechische Bevölkerung mit ihrem mutigen „OXI (Nein)“ Referendum die Welt auf. Kurz nach dem der Athenerfrühling verwelkte und die griechische Demokratie zerschlagen wurde, begann die Idee zu DiEM25 aufzublühen.
Diese Geburtstage haben etwas alarmierendes gemeinsam: sie alle sind beschämende und perverse revisionistische Bemühungen der üblichen Verdächtigen. Medienoligarchen wählen europäische Beamten und Politiker mit eigennützigen wirtschaftlichen Interessen, die kontinuierlich diejenigen versuchen zu diffamieren, die die Wahrheit sagen, die „Nein“ sagen zu Ungerechtigkeit auf einem friedlichen und demokratischen Weg, und denjenigen, die sich getrauen Hoffnung für ein anderes, besseres Europa zu machen.
Zur selben Zeit, werden die Fehler, die Inkompetenz, die kriminellen Aufzwingung von Politiken die unsere Union verarmen und einen Schritt näher zur Desintegration bringen, nicht bestraft.
Falls Du sie verpasst haben solltest, hier sind ein paar Artikel zu obigen Geburtstagen, wie auch den Deinformationskampagnen, die versuchen die Wahrheit zu begraben und mit ihr die Demokratie.
>> Wer plante einen Staatsstreich?
>> Ein Jahr, seit dem die Troika Griechenland die Kapitalkontrolle aufzwang [nur in Englisch]
>> Ein Jahr seit dem Oxi-Referendum, ein Jahr, seit der Gedanke zu DiEM25 geboren wurde
>> Galbraith zum Plan X: Mein Freund, der Finanzminister Yanis Varoufakis, erfüllte seine Aufgaben mit Auszeichnung [nur in Englisch]
>> Zum Gebrtstag des griechischen OXI (Nein), sagen wir auch NEIN zu einem Rückzug zu einem linken Nationalismus
Wir bitten Dich diese Woche die obengenannten Links mit Deiner Familie und Deinen Freunden zu teilen. Hilf uns zurückzukämpfen, die Wahrheit zu verbreiten und #Licht hineinzubringen.
Zum Schluss findest Du noch Neuigkeiten zu den sehr aktiven DiEM25 Spontan Gemeinschaften (DSCs). Wenn Du Dich anschliessen möchtest, besuche unsere Webseite, registriere Dich und finde die zu Dir nächste DSC im Verzeichnis oder gründe Deine eigene DSC.
>> Interview in BRUZZ mit dem belgischen DSC nach der Organisation eines Arbeitswochenenedes [flämisch]
>> Sardiniens DSC organisierte zum vierten Mal das Food4Europe Event, während sich andere DSCs vorbereiten, dieses Event bei sich zu organisieren.
>> Die DSC Köln organisiert bereits zum vierten Mal ihr „Köln spricht – Festival der Demokratie am Aachener Weiher“
>> DiEM25 Frankreich arbeitet am bisher grössten DiEM25 Anlass. Sie bereiten einen dreitägigen Anlass voll mit DiEM25 Vorträgen, Diskussionen und Aufführungen vor, der im September während dem „Fête de l'Humanité“ stattfinden soll. Um die 1‘500 Besucher werden erwartet und 150 Freiwillige werden gebraucht – wenn Du helfen kannst, schreibe an info@diem25fr.org.
>> Die DSCs von Amsterdam, Brüssel und Rom haben alle Teams gebildet um Videos zu produzieren um DiEM25 besser bekannt zu machen. Es wäre fantastisch, wenn Du da mitmachen würdest. Weiter hat die DiEM25 Webseite ein Redesign erhalten. Du kannst helfen die Seite besser zu machen, in dem Du Dich unserem Übersetzungteams anschliesst, damit die Neuigkeiten auch in Deiner Sprache erscheinen. Freiwillige für diese Aufgaben wenden sich an volunteer@diem25.org.
P.S. Vergiss nicht an der Diskussion zu den DiEM25 Organisationsgrundlagen [mehrsprachig] teilzunehmen – Fristablauf ist der 25. Juli! Download Deutsche Übersetzung des Entwurf.

Montag, 27. Juni 2016
Stellungnahme zum Ergebnis des Referendums in Großbritannien

27.6.16 - DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht. Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische EU vorzustellen.
Unsere Kampagne für das IN wurde also geschlagen.
Wir können den Mächten in Brüssel, Berlin, Frankfurt, Paris usw. stolz in die Augen schauen und ihnen sagen: “Wir haben versucht, die EU vor euch zu retten. Aber ihr habt demokratische Stimmen zum Schweigen gebracht und dadurch die EU so sehr vergiftet, dass wir die Menschen in Großbritannien nicht überzeugen konnten zu bleiben, so sehr wir es auch versuchten.”
Wir bei DiEM25 sind jetzt nicht niedergeschlagen, obwohl das OUT gegen unsere Bemühungen gewonnen hat. Heute beginnt eine neue, aufregende Herausforderung für unsere paneuropäische Demokratiebewegung.
DiEM25 lehnt die mit der Brexit-Kampagne verbundene Desintegration der EU ab. Gleichzeitig weisen wir aber auch eine Fortführung der bisherigen europäischen Politik zurück. Diese Politik, für die David Cameron, Tony Blair, Wolfgang Schäuble, François Hollande, Jean-Claude Juncker und weiteren Politiker stehen, hat zum Verlust der Legitimität, der Integrität und der Seele der EU beigetragen.
DiEM25 bedauert, dass sich die Briten entschlossen haben, die EU zu verlassen. Aber gleichzeitig heißen wir den Willen des britischen Volkes willkommen, den Verlust demokratischer Souveränität anzugehen, der durch die Depolitisierung der politischen Entscheidungen und dem daraus folgenden demokratischen Defizits der EU verursacht wurde.
Ab heute wird DiEM25 basierend auf der Brexit-Entscheidung seine radikale Agenda der Konfrontation mit dem EU-Establishment noch stärker bewerben als zuvor.
Die Desintegration der EU läuft nun mit voller Geschwindigkeit. Europa braucht mehr denn je die Vereinigung von Demokraten über Grenzen und politische Parteien hinweg, um ein Abdriften in einen fremdenfeindlichen und deflationären 1930er Jahre-Abgrund zu vermeiden. Britische Progressive sollen dabei im Zentrum der DiEM25-Kampagne stehen.

Kommentar von Y. Varoufakis zur Kritik an DiEM25 seitens verschiedener linker Ökonomen und Politiker: „Natürlich kann eine wahrhaft progressive Agenda nicht durch die EU-Institutionen wiederbelebt werden. DiEM25 wurde auf Grundlage der Überzeugung gegründet, dass eine progressive Politik in Europa nur gegen die EU-Institutionen, aber innerhalb der EU eine Chance hat ... ein möglicher Zerfall der EU wird uns nicht zwingen, uns einer EU zu fügen, wie sie dem Establishment vorschwebt. Tatsächlich meinen wir, dass es wichtig ist, sich auf einen Zusammenbruch der EU unter dem Gewicht der Hybris ihrer Führung vorzubereiten.“
Der ganze Text: Bitte Überschrift anklicken.

Donnerstag, 16. Juni 2016
Newsletter vom 16.6.16

Treffen mit den DiEM25 Spontanen Gemeinschaften (DSC) in Dublin, London und Barcelona: Über die Bedeutung persönlicher Treffen und die wichtigen nächsten Schritte für DiEM25.
Europa ist groß, und so muss sich eine Bewegung wie DiEM25, die europaweit auftreten möchte, stark auf das Internet und andere digitale Mittel stützen, um ihre Mitglieder zu vernetzen und Kampagnen in Gang zu setzen. Unsere DSCs haben zum Ziel, das digitale Universum in seiner Reichweite zur Verbreitung der Botschaft von DiEM25 zu nutzen, um uns zur gleichen Zeit an tausenden unterschiedlichen Orten zusammenzufinden. Aber wenn wir uns persönlich treffen können, in einem Raum, über einem Drink, mit Blickkontakt; das ist ein wunderbares Gefühl, ein tolles Erlebnis, die Möglichkeiten der Kameradschaft sind unendlich.
Als ich jüngst in Europa unterwegs war, ist mir das bei den Treffen mit den DSCs in Dublin (27. Mai), London (28. Mai) und Barcelona (2. Juni) wieder bewusst geworden. Alle drei Begegnungen fanden vor dem Hintergrund größerer Zusammenkünfte statt, an denen neben Mitgliedern von DiEM25 ein breiteres Publikum möglicher Verbündeter teilnahm.
GEMEINSAME THEMEN, NÄCHSTE SCHRITTE
Es gab der gemeinsamen Themen zwei, die bei den DSC-Sitzungen in allen drei Städten auftauchten: die Organisationsgrundsätze von DiEM25, d.h. unsere Geschäftsordnung, die Art, wie wir innerhalb unserer Organisation Demokratie üben; und die nächsten Schritte von DiEM25 auf dem Weg der Ausarbeitung unserer Europäischen Agenda.
Organisationsprinzipien
Wir haben viel über die Bedeutung der Kombination von Horizontalität, kleiner entscheidungsautonomer Gruppen, der Einrichtung einer koordinierenden Gemeinschaft, die europaweite Entscheidungen trifft, und der Schaffung eines nach dem Zufallsprinzip (im Losverfahren) aus Mitgliedern zusammengesetzten Rates geredet, um die Entscheidungen der Gemeinschaft zu validieren. Wir sprachen auch über die Bedeutung einer Mittelbeschaffung, die über eine Zahlungsplattform läuft, welche 1.) totale Transparenz (so dass selbst unsere Gegner sehen können, welche Mittel eingehen und wie jeder Euro ausgegeben wird), 2.) Effizienz (z.B. ein einziges Bankkonto unter der Kontrolle einer Rechtsperson, die DiEM25 vor dem Gesetz vertritt) und 3.) komplette Dezentralisierung garantiert (so dass die Mittel, die z.B. eine DSC in Finnland einbringt, auch von derselben DSC ausgegeben werden können, ohne dass sie um Erlaubnis bitten muss).
Ein Entwurf der Organisationsprinzipien ist jetzt verfügbar unter https://diem25.org/draft-of-diem25-organising-principles/ (deutsche Übersetzung in Arbeit). Die DSCs sind eingeladen, sie zu besprechen und Einwände, Vorschläge usw. zu erfassen.
Zusammenstellung der Europäischen Agenda von DiEM25: Rolle der DSCs
Des Weiteren ging es um den Hauptprozess, der unsere DSCs zu einer vollwertigen Bewegung macht: die Schaffung einer intensiven Diskussion über die sechs systemischen Krisen/Herausforderungen, vor denen Europa steht; eine Debatte, die zu sechs Grundsatzpapieren führen muss, die gesamtheitlich die DiEM25 Europäische Agenda (DEA) konstituieren. Der Prozess, aus dem diese sechs Grundsatzpapieren und die DEA entstehen, ist derselbe, der aus unseren DSCs funktionstüchtige Zellen einer funktionstüchtigen Bewegung macht. In den Treffen wiederholten wir, dass die sechs systemischen Herausforderungen, auf die wir uns jetzt konzentrieren müssen, dieselben sind, die wir bei der Gründung von DiEM25 in Berlin am 9. Februar als die wichtigsten Elemente der DEA ermittelt hatten:
1. TRANSPARENZ in der EU-Entscheidungsfindung
2. OFFENES EUROPA: Flüchtlinge, Migration und Solidarität mit 'anderen'
3. ARBEIT: Ihr Wert und die Verteilung des Einkommens
4. GREEN NEW DEAL: von Investitionen getriebene grüne Erholung & makroökonomische Politik - umfasst Grundsätze für die Finanzierung des Grünen Übergangs und einen effektiven Handlungsansatz für die folgenden Krisen: Verschuldung, Bankwesen, Investitionsmangel, innereuropäische Ungleichgewichte, Armutslinderung, fehlerhafte Architektur des Euro, währungspolitische Koordination zwischen den Volkswirtschaften inner- und außerhalb der Eurozone.
5. GRÜNER ÜBERGANG & TECHNOLOGISCHE SOUVERÄNITÄT - In was sollte Europa investieren? Und wie kann Europa verhindern, dass es sich von technologischen Entscheidungen von multinationalen Riesen für multinationale Riesen abhängig macht?
6. VORSTELLUNG VON EINER DEMOKRATISCHEN EU-VERFASSUNG IM GEIST EINER DEZENTRALISIERTEN EUROPÄISIERUNG - und vom Prozess der Einrichtung einer Verfassungsgebenden Versammlung, die sie herbeiführt. (DiEM25 lehnt die Idee ab, dass die Europäisierung der Lösungen unserer diversen Krisen zwangsläufig mit weiteren Souveränitätseinbußen auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene einhergehen muss.)
Dann wurde die Frage gestellt: Wie können wir für jeden dieser sechs Themen-/Problemschwerpunkte bis Ende 2017 ein Grundsatzpapier erarbeiten?
Bei unseren Treffen in Dublin, London und Barcelona wurde ein breiter Konsens deutlich, dass wir dies in den folgenden Schritten erreichten sollten:
Schritt 1 - DiEM25 erstellt eine Liste von Fragen zu jeder der sechs aufgeführten Herausforderungen und ruft seine Mitglieder auf, sich lokal und im Geist der Selbstorganisation zusammenzufinden, um Lösungen und Grundsätze vorzuschlagen. Uns schweben neben unserem digitalen Forum Diskussionen in "Town Hall"-Konferenzen, Treffen in Theatern, Kinos, Kulturzentren usw. vor.
Schritt 2 - Alle Grundsatzempfehlungen, Bedenken und Vorschläge werden von einem eigens dafür zuständigen DiEM-Komitee (je einem pro Grundsatzdokument) zusammengetragen, um einen Grundsatzdokumententwurf zu erstellen, der einer DiEM25-Versammlung vorgelegt wird - siehe Schritt 3.
Schritt 3 - Festlegung von Terminen und Städten, eine/r pro Grundsatzdokument, wo die jeweiligen Vorschläge diskutiert und die DiEM25-Grundsatzpapiere fertiggestellt werden
Schritt 4 - Wenn jedes Grundsatzpapier in der endgültigen Fassung steht, wird es über die digitale Plattform von DiEM25 allen Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.
Eine abschließende Bemerkung zum Zweck von DiEM25
Beim Londoner DiEM25-Treffen sprach ich Zoe Garnder, die Vertreterin von Another Europe Is Possible, an, ohne groß darüber nachzudenken. Ich sagte: "Weißt du, Zoe, was ihr mit Another Europe Is Possible hier im Vereinigten Königreich macht, machen wir als DiEM25 in 28 EU-Mitgliedstaaten und darüber hinaus. Another Europe Is Possible im UK muss sich als Teil von DiEM25 sehen." Es freut mich, berichten zu können, dass Zoe begeistert zustimmte.
Und so geht es weiter mit DiEM25. Wir haben viel zu tun. Diese persönlichen DiEM25-Treffen sind nur ein Teil von dem, wovon wir noch viel mehr tun müssen. Und sie sind möglicherweise der schönste und angenehmste Teil unserer Anstrengungen...
Carpe DiEM!
Autor: Yanis Varoufakis

Anmelden


========================================================================

Das Interview-Video mit Yanis Varoufakis, ehemaliger Finanzminister Griechenlands und Mitbegründer von "Democracy in Europe Movement 2025", erläutert die Hintergründe von DiEM25:
Demokratie vs. EU-Kollaps (17 Minuten)


Quelle: www.kontext-tv.de



Interview-Video über die ersten Erfolge der Bewegung und mit Antworten auf aktuelle Fragen:
Yanis Varoufakis und Srecko Horvat - Gründer von DiEM25 (10 Minuten)


Europäische Demokratiebewegung DiEM25
Democracy in Europe Movement 2015


Die Gründe für DiEM25 und seine Ziele:
Obwohl sich die Mächtigen in Europa so um ihre weltweite Wettbewerbsfähigkeit, um Migration und Terrorismus sorgen, jagt ihnen nur eines wirklich Angst ein: die Demokratie!
Obwohl sich die Mächtigen in Europa so um ihre weltweite Wettbewerbsfähigkeit, um Migration und Terrorismus sorgen, jagt ihnen nur eines wirklich Angst ein: die Demokratie! Sie berufen sich auf die Demokratie, aber nur, um sie in der Praxis zu verleugnen, auszutreiben und zu unterdrücken. Sie wollen die Demokratie für sich vereinnahmen, umgehen, korrumpieren, mystifizieren, usurpieren und manipulieren, um ihre Energie zu brechen und ihre Möglichkeiten zu blockieren.
Denn eine Herrschaft der Völker Europas, eine Regierung durch den Demos ist der gemeinsame Alptraum:
• der Brüsseler Bürokratie (und ihrer mehr als 10.000 Lobbyisten)
• ihrer Eingreiftrupps und der Troika, die sie zusammen mit nicht gewählten „Technokraten“ aus anderen internationalen und europäischen Institutionen gebildet haben
• der mächtigen Eurogruppe, die jede gesetzliche oder vertragliche Grundlage fehlt
• der geretteten Banker, Fondsmanager und wiedererstehenden Oligarchien, die weiterhin die Massen und ihre organisierte Artikulation verachten
• politischer Parteien, die sich auf Liberalismus, Demokratie, Freiheit und Solidarität berufen und deren elementarste Grundsätze verraten, sobald sie an der Regierung sind
• von Regierungen, die grausame Ungleichheit fördern, indem sie eine selbstzerstörerische Austerität verhängen
• von Medienmogulen, die die Kunst, Ängste zu schüren, zu einer großartigen Quelle von Macht und Profit entwickelt haben
• von Konzernen, die in Zusammenarbeit mit geheimniskrämerischen öffentlichen Einrichtungen auf die gleichen Ängste setzen, um Geheimhaltung und eine Kultur der Überwachung zu propagieren und die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Warum ist das wichtig?
Transparenz ist der Sauerstoff der Demokratie. Verschleierung (oder "Vertraulichkeit", wie die Insider es lieber nennen) ist ein Vorbote schlechter Entscheidungen, welche Europas Gemeinwohl untergraben.
• Haben Sie sich je gefragt, warum die Arbeitslosenrate in der EU auf einem Level feststeckt, dass die USA zuletzt 2009 hatten?
• Haben Sie je gemerkt, dass die Eurogruppe seit nunmehr sechs Jahren jeden Monat verkündet, das Ende der Krise sei in Sicht?
• Wussten Sie, dass in diesem Moment, Ihre Abgeordneten im EU Parlament die TTIP-Verhandlungsdokumente (die die Zukunft unserer Arbeit, unserer Sozialleistungen, unserer Produktstandards und unseres Umwelt- und Innovationsschutz bestimmen) nur einsehen können, wenn sie sich verpflichten, kein Sterbenswort über den Inhalt dieser Dokumente zu verlieren.
• Sind Sie sich im Klaren darüber, dass 10 000 (!) Lobbyisten in Brüssel nur dafür bezahlt werden, in regelmäßigen geheimen Treffen unsere Vertretern in der EU nach ihren Partikularinteressen zu beeinflussen und die so oft direkt gegen Ihre Interessen als Bürger/in gerichtet sind.
Ohne zu wissen, ob und auf welche Weise sich unsere Vertreter in Brüssel oder Frankfurt für unsere Interessen einsetzen, haben wir keinerlei Kontrolle über sie. Demokratie wird eine Farce und der europäische Entscheidungsprozess produziert eine Fehlentscheidung nach der anderen.
Es ist Ihnen heutzutage nicht möglich die Dokumente einzusehen, die die Zukunft Europas formen werden. Es ist nicht möglich zu erfahren, was ihr EU-Vertreter auf entscheidenden Treffen gesagt hat oder wie er abstimmte. Auch Ihre Enkel werden es in den kommenden Jahrzehnten nicht können, da es keine (Wort-)Protokolle oder Aufzeichnungen dieser Sitzungen gibt.
Ist es da ein Wunder, dass die Institutionen der Europäischen Union nicht mehr das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger Europas genießen?
Ist es verwunderlich, dass sich die Europäische Union in einem fortgeschrittenen Stadium des Zerfalls befindet?
Nein, ist es nicht. Es ist eher das natürliche Resultat von Geheimniskrämerei und Verschleierung im europäischen Entscheidungsprozess.
DiEM25
Wir glauben an ein Europa der Vernunft, der Freiheit, der Toleranz und der Fantasie, das ermöglicht wird durch Transparenz in allen Bereichen, wahre Solidarität und echte Demokratie.

Wir wollen
• ein demokratisches Europa, in dem alle politische Macht von den souveränen Völkern Europas ausgeht
• ein transparentes Europa, in dem alle Entscheidungsprozesse unter den wachsamen Augen der Bürger stattfinden
• ein geeintes Europa, in dem die Bürger innerhalb eines Landes genauso viel gemeinsam haben wie mit den Bürgern anderer Länder
• ein realistisches Europa, das sich radikale, aber erreichbare demokratische Reformen vornimmt
• ein dezentralisiertes Europa, das die Zentralgewalt nutzt, um möglichst viel Demokratie am Arbeitsplatz, in großen und kleinen Städten, Regionen und Ländern durchzusetzen
• ein pluralistisches Europa der unterschiedlichen Regionen, Ethnien, Glaubensüberzeugungen, Nationen, Sprachen und Kulturen
• ein egalitäres Europa, das die Verschiedenheit feiert und der Diskriminierung nach Geschlecht, Hautfarbe, sozialer Schicht oder sexueller Orientierung ein Ende bereitet
• ein kultiviertes Europa, das die kulturelle Vielfalt seiner Völker nutzt und sich nicht nur um sein unschätzbares Kulturerbe kümmert, sondern auch die Werke kritischer Künstler, Musiker, Schriftsteller und Dichter fördert
• ein soziales Europa, das anerkennt, dass Freiheit nicht nur Freiheit von Einmischung bedeutet, sondern auch grundlegende Güter erfordert, die einen Menschen frei von Not und Ausbeutung machen
• ein produktives Europa, dass Investitionen in gemeinsamen, grünen Wohlstand lenkt
• ein nachhaltiges Europa, das mit den Ressourcen des Planeten auskommt, seinen ökologischen Fußabdruck möglichst klein hält und so viele fossile Brennstoffe wie möglich in der Erde lässt
• ein ökologisches Europa, das sich für einen echten weltweiten grünen Wandel einsetzt
• ein kreatives Europa, das die innovativen Kräfte der Fantasie seiner Bürger freisetzt
• ein technologisches Europa, das neue Technologien im Dienst der Solidarität voranbringt
• ein historisch bewusstes Europa, das nach einer strahlenden Zukunft strebt, ohne seine Vergangenheit zu verbergen
• ein internationalistisches Europa, das Nicht-Europäer als gleichwertig ansieht
• ein friedliches Europa, das die Spannungen in seinen östlichen Gebieten und im Mittelmeerraum abbaut und als Bollwerk gegen die Sirenen des Militarismus und Expansionismus wirkt
• ein offenes Europa, das aufgeschlossen ist für Ideen, Menschen und Anregungen aus der ganzen Welt, das Zäune und Grenzen als Zeichen der Schwäche betrachtet, die im Namen der Sicherheit Unsicherheit verbreiten
• ein befreites Europa, in dem Privilegien, Vorurteile und die Drohung mit Gewalt keinen Platz haben, in dem Europäer in weniger stereotype Rollen hineingeboren werden und gleiche Chancen haben, ihre Potenziale zu entfalten und über ihr Leben, ihre Arbeit und ihren Platz in der Gesellschaft selbst zu bestimmen.

Carpe DiEM!
www.diem25.org

Suchen nach

Allgemein